Muss im Linienbusverkehr unter 50 km die Fahrerkarte verwendet werden?
Kurz gesagt
Der Linienverkehr zur Personenbeförderung mit einer Linienstrecke von nicht mehr als 50 km ist nach Artikel 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 nur von den Lenk- und Ruhezeitvorschriften ausgenommen — nicht von der Pflicht zur Ausrüstung mit einem Fahrtenschreiber: § 92 Abs. (2) der ungarischen Verordnung 6/1990. (IV. 12.) KöHÉM schreibt für M2/M3-Fahrzeuge den Fahrtenschreiber vor, und auf der Ausnahmeliste in Abs. (3) steht der Linienbus nicht. Nach Artikel 34 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 ist in einem mit Fahrtenschreiber ausgerüsteten Fahrzeug die Fahrerkarte zu verwenden.
Die folgende Herleitung ist eine fachliche Rechtsauslegung, keine Rechtsberatung; sie entstand unter Verwendung von Fachmaterial, das mit Unterstützung der Ecomotive School Zrt. — Dénes Petrovai, Generaldirektor und Fahrschulleiter — erstellt wurde. [Für die Nennung des Namens und des Unternehmens ist eine Zustimmung erforderlich]
Die Rechtskette Schritt für Schritt
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Die Ausnahme ist enger, als man denkt
Nach Artikel 3 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 gilt die Verordnung nicht für Fahrzeuge, die zur Personenbeförderung im Linienverkehr verwendet werden, wenn die Linienstrecke nicht mehr als 50 km beträgt. Das ist eine Ausnahme von den Lenk- und Ruhezeitvorschriften — keine allgemeine Befreiung von allen Pflichten rund um den Fahrtenschreiber.
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Die Ruhezeitverhältnisse sind auch hier sicherzustellen
§ 18/K des ungarischen Kraftverkehrsgesetzes (Gesetz I von 1988, Kkt.) schreibt vor, dass die Arbeitseinteilung des Fahrers im Linienverkehr unter 50 km — in Anlehnung an die Verordnung (EG) Nr. 561/2006 — so festzulegen ist, dass Fahrtunterbrechungen sowie Umfang und Verhältnis von Lenk- und Ruhezeiten den fahrtüchtigen Zustand des Fahrers fortlaufend gewährleisten; § 18/M enthält die detaillierten Regeln der täglichen Ruhezeit. Die Pflicht besteht also — offen ist nur, womit sie nachgewiesen wird.
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Der Fahrtenschreiber muss eingebaut sein
Nach § 92 Abs. (2) der ungarischen Verordnung 6/1990. (IV. 12.) KöHÉM müssen Fahrzeuge der Klassen M2, M3 und N, die in den Geltungsbereich der Verordnungen (EG) Nr. 561/2006 und (EU) Nr. 165/2014 bzw. des AETR-Übereinkommens fallen, mit einem Fahrtenschreiber ausgerüstet sein; die Ausnahmeliste in Abs. (3) (Haushaltsorgane, Transport landwirtschaftlicher Erzeugnisse im Umkreis von 100 km, Busse im Werkverkehr mit höchstens 17 Personen usw.) enthält den Linienbus nicht.
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Wo ein Fahrtenschreiber ist, muss die Karte verwendet werden
Nach Artikel 34 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 benutzt der Fahrer an jedem Tag, an dem er lenkt, ab dem Zeitpunkt der Übernahme des Fahrzeugs Schaublätter oder die Fahrerkarte.
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Das praktische Argument
Ohne Kartennutzung könnte der Fahrer seine tägliche Lenkzeit bei einem anderen Arbeitgeber — sogar noch am selben Tag — undokumentiert neu beginnen: Es entstünde genau die Situation, die der Gesetzgeber mit den Lenk- und Ruhezeitvorschriften verhindern wollte. Die Kartennutzung ist der einzige objektive, auch von den Behörden anerkannte Nachweis für die Einhaltung der Ruhezeitverhältnisse.
Was trägt FleetControl dazu bei?
Die Nummer der eingesteckten Fahrerkarte ist im CAN-System des Fahrzeugs in standardisierter Form verfügbar — FleetControl macht daraus eine automatische Fahreridentifikation: Fahrtenbuch, Fahrtennachweis, Fahranalyse und alle Auswertungen werden dem Fahrer zugeordnet, ohne separates Gerät und ohne zusätzliche Verwaltung. Im Linienbetrieb bedeutet das: Leistungsnachweis, Grunddaten für die Lohnabrechnung und Ruhezeitdokumentation entstehen aus einem einzigen, ohnehin vorgeschriebenen Gerät — dem Tachographen.
Häufige Fragen
Braucht der Bus bei einer Linie unter 50 km überhaupt einen Tachographen?
Die Ausrüstungspflicht für M2/M3-Fahrzeuge ergibt sich aus § 92 Abs. (2) der KöHÉM-Verordnung; unter den Ausnahmen in Abs. (3) steht der Linienbus nicht. Im eingebauten Fahrtenschreiber ist die Karte nach Artikel 34 der Verordnung (EU) Nr. 165/2014 zu verwenden.
Was ist hier der Unterschied zwischen Ausnahme und Pflicht?
Der Linienverkehr unter 50 km ist von den strengen Lenk- und Ruhezeitgrenzen der Verordnung (EG) Nr. 561/2006 ausgenommen — doch nach §§ 18/K–18/M Kkt. müssen die Ruhezeitverhältnisse trotzdem sichergestellt und nachgewiesen werden.
Wie wird daraus für das Unternehmen ein Nutzen und nicht nur eine Pflicht?
Mit der kartenbasierten Fahreridentifikation wird die Pflicht zur Datenquelle: automatisches Fahrtenbuch, Leistungs- und Verbrauchsauswertung pro Fahrer, objektive Grundlage für die Lohnabrechnung.
Rechtsgrundlagen
Verordnung (EG) Nr. 561/2006, Artikel 3 Buchstabe a · Verordnung (EU) Nr. 165/2014, Artikel 34 · ungarisches Kraftverkehrsgesetz (Gesetz I von 1988, Kkt.), §§ 18/K und 18/M (njt.jog.gov.hu) · ungarische Verordnung 6/1990. (IV. 12.) KöHÉM, §§ 92–93 (njt.jog.gov.hu)